Ärztliche Schweigepflicht in Deutschland

Ärztinnen und Ärzte in der Bundesrepublik Deutschland sind gesetzlich dazu verpflichtet, die Vertraulichkeit der Informationen, die ihnen von ihren Patienten anvertraut werden, zu wahren. Gemäß § 203 Abs. 1 des Strafgesetzbuches (StGB) ist es strafbar, ein solches Geheimnis unbefugt preiszugeben. Dies kann sowohl durch Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr als auch durch Geldstrafe geahndet werden. Mitarbeiter und Auszubildende im ärztlichen Bereich unterliegen denselben Regelungen gemäß § 203 Abs. 3 StGB.
Zusätzlich zu den strafrechtlichen Bestimmungen schützen auch die ärztlichen Berufsordnungen der Ärztekammern in den Bundesländern die ärztliche Schweigepflicht. Ein Beispiel hierfür ist § 9 der Berufsordnung der Landesärztekammer Baden-Württemberg, der festlegt, dass Verstöße gegen die Schweigepflicht als berufsrechtswidrig gelten.
Die Pflicht zur Schweigepflichtbelehrung und -dokumentation für Mitarbeiter ergibt sich aus Datenschutzvorschriften und wird in § 9 Abs. 3 der genannten Berufsordnung hervorgehoben. Zudem regelt § 9 Abs. 4 der Berufsordnung Ausnahmen von der Schweigepflicht, insbesondere bei gleichzeitiger Behandlung desselben Patienten durch mehrere Ärzte.
Verstöße gegen die berufsrechtlichen Bestimmungen können disziplinarische Maßnahmen nach sich ziehen, wie Warnungen, Verweise, Geldbußen bis zu einer bestimmten Höhe sowie den Ausschluss aus den Organen der Ärztekammer.

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